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Zoll

Aus ErwerbungsWiki

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Inhaltsverzeichnis

Allgemeines

Die Einfuhr von Waren in das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland wird zollamtlich überwacht. Waren im Sinne des Zollrechts sind alle beweglichen Sachen. Doch auch der Bezug von Dienstleistungen (= sonstige Leistungen) hat zollrechtliche und damit finanzielle Auswirkungen. Die Überwachung der Einfuhr von Waren oder der Bezug von sonstigen Dienstleistungen aus dem Ausland hat sicher zu stellen, dass die zollrechtlichen Bestimmungen eingehalten werden und die Zölle und anderen gesetzlich vorgeschriebenen Einfuhrabgaben (siehe Einfuhrumsatzsteuer) erhoben werden.

Der Zoll untersteht dem Bundesminister der Finanzen. Als Mittelbehörden fungieren die Oberfinanzdirektionen und als örtliche Behören die Hauptzollämter bzw. die Zollämter.

Ob und in welcher Höhe Einfuhrabgaben von den Bibliotheken für die Einfuhr von Bibliotheksmaterialien zu entrichten sind, hängt im Wesentlichen von fünf Faktoren ab, die die Voraussetzungen für die Berechnung der Zollschuld oder die Höhe der Einfuhrabgabe maßgeblich sind:

  • das Ursprungsland der Materialien oder sonstigen Dienstleistungen
  • die Art der Materialien
  • die Zugangsart der Materialien
  • die Versandart der Materialien
  • der Wert der Materialien oder das Entgelt für die bezogene sonstige Dienstleistung

Ursprungsland

Bei der Einfuhr von Waren oder dem Bezug von sonstigen Leistungen ist zu prüfen, wo diese ihren Ursprung haben. Die Einfuhr von Waren aus den Mitgliedsländern der EU und auch der EFTA unterliegt anderen Bestimmungen als die Einführ von Waren aus Ländern, die nicht zu diesen Zusammenschlüssen gehören und die zollrechtlich zu den sog. Drittländern zählen.

Innergemeinschaftlicher Erwerb EU

Für den innergemeinschaftlichen Bezug von Waren oder Dienstleistungen zwischen den einzelnen Mitgliedsstaaten gelten besondere Bestimmungen.

[Die Mitgliedsländer der EU]

[Die Mitgliedsländer der EFTA]:

  • Island
  • Liechtenstein
  • Norwegen
  • Schweiz

Aufgrund eines Freihandelsabkommens zwischen den EU- und EFTA-Staaten werden keine Zölle mehr erhoben. Doch ist bei der Einfuhr aus EFTA-Staaten, wie auch bei den EU-Mitgliedsländern ggf. die Einfuhrumsatzsteuer zu entrichten

Ausland / Drittland

Zoll- und umsatzsteuerrechtlich zählen zum Ausland (=Drittland) alle Gebiete, die nicht zum Inland (= Gebiet der Bundesrepublik Deutschland) oder zum Gemeinschaftsgebiet der Mitgliedstaaten der EU zählen, also auch die EFTA-Staaten.

siehe Umsatzsteuergesetz [UStG § 1, Abs. 2; 2a]

Materialart (Warenverzeichnis)

Für die korrekte Ermittlung der Einfuhrabgaben ist eine genaue Definition der einzuführenden Waren unerläßlich. Diese werden im sogenannten Zolltarif [TARIC offizielle Seite der EU] ; [TARIC Wikipedia] = „Tarif intégré des Communautés européennes“ (Integrierter Tarif der Europäischen Gemeinschaften) festgelegt.


Sowohl die Zoll-Befreiungsverordnung als auch die Anlagen 1 und 2 des Umsatzsteuergesetzes UStG nehmen Bezug auf den Zolltarif


  • Gedruckte Bücher und Zeitschriften
  • Mikroformen, Datenträger
  • Andere Nichtbuch-Materialien
  • Antiquarische Bücher und Zeitschriften
  • Kunstgegenstände
  • Mischmedien
  • Sendungen mit gemischtem Inhalt
  • Elektronische Dienstleistungen (Datenbanken, E-Zeitschriften; E-Books…)

Zugangsart

  • Kauf
  • Tausch
  • Geschenk
  • Lizenz

Versandart

  • postalisch
  • Speditionsgut

Warenwert

Für die Bemessung der Einfuhrabgaben (steuerliches Entgelt) ausschlaggebend

Zollwert

Die Ermittlung des Warenwertes wird auf der Grundlage des [GATT-Zollwertkodex] vorgenommen. Der jeweilige darauf anzuwendende Zolltarif wiederum ergibt sich aus der Tarifierung nach dem Zolltarif TARIC.

Steuerabgaben und Steuersatz

Für die Berechnung des Steuerabgaben ist das steuerliche Entgelt (= Nettobetrag) auf der Rechnung massgeblich. Der Steuersatz, ob regulär oder ermäßigt, wird über die rechtlichen Bestimmungen im Umsatzsteuergesetz (UStG Anlagen 1 und 2) festgelegt.

Rechtsgrundlagen


  • Internationale Rechtsgrundlagen
    • "Abkommen über die Einfuhr von Gegenständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters, v. 22.11.1950" (Bundesgesetzblatt 1957 II S. 171)= Abkommen von Florenz.Originaltext
    • Nairobi Protokoll über das Abkommen von Florenz Originaltext
    • "Gesetz zu dem Übereinkommen vom 5. Dezember 1958 über den zwischenstaatlichen Austausch von amtlichen Veröffentlichungen und Regierungsdokumenten, Vom 20. Mai 1969 (Bundesgesetzblatt II 1969 S. 997-1011) [1]
  • EU Gemeinschaftsrecht
  • Nationale Rechtsgrundlagen
    • Umsatzsteuergesetz
    • Einfuhrumsatzsteuer-Befreiungsverordnung
    • Abgabenordnung

Sonderfälle

  • Internationaler Schriftentausch
  • Internationaler Leihverkehr
  • Ausstellungsgut
  • Lizenzen
  • Rücksendungen
  • Freigutverwendung
  • Nachträgliche Gestellung


siehe auch

Zollverfahren, Erwerbsteuer, Einfuhrumsatzsteuer

Quellen

  • Einfuhr von Bibliotheksmaterialien : Ein praktischer Ratgeber für Bibliotheken. - Erarbeitet von der Erwerbungskommission des Deutschen Bibliotheksinsituts,- Berlin: Deutsches Bibliotheksinstitut, 1991.- 2. überarbeitet Auflage .- ISBN 3-87968-406-2

(Was die Rechtsgrundlagen anbetrifft, teils veraltet, zur systematischen Einführung in die Problematik und Hinweisgeber aber noch geeignet)

  • Textsammlung Zollrecht : europäisches und nationales Zollrecht.- Köln : Bundesanzeiger-Verl.- Losebl.-Ausg. Grundwerk : 2004

Weblinks

Zoll.de = offizielle Seite der deutschen Zollbehörden

Vorschriften Zölle

Zollkodex (ZK) = VO 2913/92]

Zollkodex-Durchführungs-VO (ZK-DVO)2454/93]

kombinierte Nomenklatur und den Gemeinsamen Zolltarif]

Zollbefreiungsverordnung ZollbefrVO 918/83]

Zollbefreiungs-Duchführungsverordnung ZollbefrDVO 2290/83)]

Einzelthemen zum Zoll

Zollschuld: Warum Zoll gezahlt werden muss [2]

Das Besteuerungsverfahren bei der Einfuhr [3]

Einfuhrumsatzsteuer [4]

Der innergemeinschaftliche Handelsverkehr [5]

Vereinfachtes Verfahren [6]

  • Diese Seite wurde zuletzt am 5. August 2008 um 07:51 Uhr geändert.
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