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Zollverfahren

Aus ErwerbungsWiki

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Unter Zollverfahren wird hier das Verfahren verstanden, nach dem die Einfuhr von Waren oder sonstigen Leistungen aus Drittländern (= Nicht-EU-Länder) abgewickelt wird, um sie zollrechtlich in den freien Verkehr zu überführen.

Auf Zoll.de wird dies so beschrieben: "Sollen die Waren in den Wirtschaftskreislauf der Gemeinschaft eingehen, so sind sie unter Erhebung von Einfuhrabgaben (dies sind in der Regel der Zoll und die Einfuhrumsatzsteuer) in das Zollverfahren "Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr" überzuführen." ( Formen der Zollanmeldung)

Grundsätzlich ist die Überführung in das gewünschte Zollverfahren schriftlich auf einem vorgeschriebenen Vordruck (das sog. Einheitspapier) zu beantragen. Aufgrund der ständig voranschreitenden Entwicklung im Informatikbereich besteht auch die Möglichkeit, die Zollförmlichkeiten mit Mitteln der Datenverarbeitung zu erledigen (sog. IT-Verfahren "ATLAS").

In bestimmten, wirtschaftlich untergeordneten Fällen darf die Anmeldung auch in mündlicher Form bzw. durch bestimmte Verhaltensweisen abgegeben werden.


Anschreibeverfahren (ASV) mit Gestellungsbefreiung

Bibliotheken, die regelmäßig und häufig Lieferungen aus Drittländern beziehen, sollten sich für das Anschreibeverfahren (ASV) mit Gestellungsbefreiung bei dem zuständigen Hauptzollamt anmelden. Die dafür erforderlichen Anmeldeformulare finden sich im Formularcenter auf Zoll.de

Wurde dies genehmigt, fungiert die Bibliothek in ihren Räumen quasi als Zollstelle, d.h. alle eingehenden Waren aus Drittländern werden gesammelt erfasst, an die zuständige Zollstelle gemeldet und die Einfuhrabgaben (EUSt) gezahlt. Häufig wird von den Hauptzollämtern die Hinterlegung einer Sicherheitsleistung erwartet.

Dieses Verfahren erspart der Bibliothek die Wege zu den Zollstellen, an denen sonst die Sendungen aus Drittländern zur Abholung bereit liegen. Dort müssen die einzelnen Sendungen ansonsten nach Begleichung der Einfuhrabgaben (EUST) selbst abgeholt werden. Da in Sendungen an Bibliotheken häufig Zeitschriftenhefte, Monographien und andere Materialien gemischt enthalten sind, darunter vielleicht auch andere, von Abgaben befreite Materialien, ist eine Klärung und Berechung der tatsächlichen Steuerschuld (EUsT) vor Ort meist nicht praktikabel, zumal die dazu gehörigen Rechnungen oft nicht in den Sendungen enthalten sind.

Das papiergestützte Anschreibeverfahren (ASV) mit Gestellungsbefreiung wird gemäß Art. 253a ZK-DVO der Verordnung (EG) Nr. 430/2010 der Kommission vom 20. Mai 2010 voraussichtlich zum 23. Juni 2013 auf ein ausschließlich elektronisches Verfahren (Teilnehmereingabe im IT-Verfahren ATLAS) umgestellt. Alle bisherigen Genehmigungen des genannten Verfahrens mit papiermäßiger Verfahrensabwicklung werden zu diesem Zeitpunkt widerrufen. Voraussetzungen für die Teilnahme am elektronischen Anschreibeverfahren (ASV) mit Gestellungsbefreiung nach Anwendbarkeit des Modernisierten Zollkodex (MZKO) sind

  • ein vom zuständigen jeweiligen Hauptzollamt genehmigter Antrag der Bibliothek auf Umstellung der bestehenden und bis zum 23.6.2013 befristeten Bewilligung
  • die Lizenzierung und Einsatz einer zertifizierten Teilnehmersoftware zur Teilnehmereingabe im IT-Verfahren ATLAS

Vgl. auch: http://www.zoll.de/b0_zoll_und_steuern/a0_zoelle/c0_zollanmeldung/d10_atlas/d0_teilnvoraus/index.html

Sollte die Umstellung an einem der oben beschriebenen Verfahrensschritte scheitern, kann alternativ der Konsolidierungsservice der Agenturen zur komfortablen Lieferung von Zeitschriftenheften aus Drittländern in Anspruch genommen werden.


ATLAS (Automatisiertes Tarif- und Lokales Zollabwicklungssystem)

Mit der Einführung der ATLAS-Software Version 8.3 wird es in Zukunft möglich sein, das bisher konventionelle Sammelzollverfahren elektronisch durchzuführen. Wichtig ist dafür die zwingende Anwendung einer zertifizierten Software (ATLAS Release 8.3.) auf Grundlage der EG-Verordnung Nr. 1192/2008 zum 24.06.2013.

Die Einführung des elektronischen Sammelzollverfahrens wird in den folgenden Schritten ablaufen:

  • Widerruf der Bewilligung des SZV zum 31.12.11 (ursprünglich 31.12.10) von Seiten der zuständigen Zollstellen.
  • Neubewertung und Neuerteilung der Bewilligung durch die zuständige Zollstelle: Auf schriftlichen Antrag der Bibliotheken, daneben ist ein Fragenkatalog zur Selbstbewertung auszufüllen
  • Ein positiv beschiedener Antrag auf Neubewertung berechtigt dann zur weiteren Ausübung des papiernen SZV bis zum Termin 24.6.2013 und ist zugleich die Voraussetzung für die Einführung der vorgeschriebenen Software ATLAS 8.3
  • die Bibliothek wählt aus der Liste der zertifizierten Anbieter der Software Kandidaten aus und erbittet Angebote
  • die Bibliothek testet die Software im Einsatz mit ihrer zuständigen Zollstelle
  • nach erfolgreichem Test ist die Bibliothek für die Umstellung vorbereitet

Weiterführende Weblinks

Informationen und Unterlagen zur Anmeldung zum ATLAS-Zollverfahren

ATLAS-Verfahrensanweisungen

Aktuelle ATLAS Teilnehmerinformationen

Softwareanbieter für zertifiziertes ATLAS nach Version 8.3

  • Diese Seite wurde zuletzt am 25. Februar 2013 um 16:06 Uhr geändert.
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